Ach ja: ACTA ist gescheitert! Ein kleiner Rückblick

Anfang des Jahres, als ich meinem Blog gerade anfing, ging es gerade so richtig los mit den zahlreichen politischen Vorhaben, geistiges Eigentum im Internet „besser“ zu schützen. SOPA und PIPA und der Wikipedia Blackout in den USA lösten großen Protest aus, der dann in eine große Welle der Kritik an ACTA mündete. Der Bundesverband Musikindustrie war einer der Befürworter während sich vor allem junge Menschen in ganz Europa zu Demonstrationen gegen ACTA versammelten. Die Medien und Öffentlichkeit waren auch im Zuge der anschwellenden Urheberrechtsdebatte voll von Berichten dazu. Letzten Mittwoch, am 4.7.2012, lehnte nun das EU-Parlament das umstrittene internationale Handelsabkommen ab. Kritikpunkte waren v.a., dass ACTA unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Einer der Hauptaktivisten war Markus Beckedahl von der Digitale Gesellschaften, der sich über die erfolgreiche Lobbyarbeit und Mobilisierung freut („Wir haben das Unmögliche möglich gemacht„), aber schon zugleich vor weiteren geplanten Vorhaben wie IPRED2 warnt. Die Abstimmung sei aber trotzdem ein Sieg der Demokratie, kommentiert Die Zeit. Der Bundesverband Musikindustrie zeigt sich gemäß seiner Haltung hingegen enttäuscht von der Entscheidung des EU-Parlaments und spricht von „einem Signal in die falsche Richtung“ und „Fehlinformationen„. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kommentiert das schon vor der Abstimmung bei der ARD so. Das sind nur einige der Reaktionen und man darf gespannt sein, wie es in Sachen internationalem Urheberrecht weiter geht. An einer Neuauflage von IPRED wird bereits gearbeitet…

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2 Antworten zu Ach ja: ACTA ist gescheitert! Ein kleiner Rückblick

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