Bericht vom enGAGE-Arbeitskreis zur Musikwirtschaft

Am 8. März 2013 fand in der Fachhochschule Köln der Arbeitskreis „Geistiges Eigentum in der Musikwirtschaft“ der Initiative enGAGE! statt. Es waren diverse Akteure aus der Branche eingeladen, in den drei Panels Produktion, Online-Verwertung und rechtlicher Schutz zu diskutieren. Die wissenschaftliche Tagung versuchte damit Einblicke in die musikökonomischen Zusammenhänge in der Digitalisierung zu liefern, um die Urheberrechtsdebatte weiter zu führen. Rolf Schwartmann, der Vorsitzende von enGAGE eröffnete mit den Worten, dass sich das Urheberrecht bewährt habe. Die Probleme würden in der Anwendung und in der Rechtsdurchsetzung liegen. Das Ziel von enGAGE sei die Bewusstseinsschaffung für den Wert geistigen Eigentums. In Arbeitskreisen möchte enGAGE Erfahrungen von verschiedenen Akteuren zusammen bringen und diese anschließend in Gesprächskreisen mit Politikern zu diskutieren.

Panel 1: Produktion von Musikwerken

Herlmut Zerlett berichtete zu Beginn des Panels von seiner Arbeit als Filmkomponist. Zusammen mit dem Moderator Matthias Hornschuh, auch Filmkomponist, war man sich schnell einig, dass sich das unternehmerische Risiko der nötigen Mischkalkulationen für die Komponisten oft sehr schwierig gestaltet. Mit einem anfangs auszuhandelnden Budget müsse der Komponist kalkulieren, ob und wie er die Filmmusik komponieren und produzieren könne. Problematisch seien dabei z.B. unvorhergesehene Änderungen und Kostenpunkte.

Ähnliches schilderte Julia Neigel zu ihrer Rolle als Sängerin. Wenn sie mit ihrer Band auf Tournee ist, sei sie die Chefin eines Unternehmens, für das sie sämtliche Kosten für z.B. Bandmitglieder, Reisen und Tourneeleiter aufbringen müsse. Die rechtliche Situation als reine Interpretin als Sängerin, wobei nur Leistungsschutzrechte relevant werden, könne man, so Neigel wörtlich, in die Tonne kloppen. Die GVL-Ausschüttungen seien stark rückläufig. Hornschuh nannte einen Rückgang auf 10-20% der entsprechenden Zahlungen in den vergangenen Jahren. Neigels allgemeiner Vorwurf richtete sich an die Gesetzgebung. V.a. das Telemediengesetz müsse überarbeitet werden – eine Reform des Urheberrechts hält sie bei verbesserter Rechtsdurchsetzung hingegen für unnötig.

Letztlich berichteten die drei Diskutanten noch davon, dass es in puncto Versicherungen, z.B. über die KSK, erhebliche Schwierigkeiten für Komponisten und Interpreten gäbe. Viele seiner Kollegen seien nicht versichert und lebten am Existenzminimum, erwähnte Zerlett. Einig waren sich die drei auch, dass die Konzerne Google, Amazon und Apple mehr Gelder an die Musiker durch entsprechende Lizenzen zahlen sollten.

Der vierte Panelteilnehmer sollte eigentlich Bruno Kramm als Produzent sein, der aber aufgrund einer Autopanne die Fachhochschule nicht erreichte. Spontan sprang Joachim Paul von der Piratenpartei ein. Leider entwickelte sich in dieser Konstellation ein Konflikt zwischen Julia Neigel und ihm, der die Stimmung der Diskussion erheblich emotionalisierte. Waren sich noch alle vier in dem Punkt einig, dass die Musiker und Komponisten nicht leer ausgehen dürften, weil Google oder Kim Schmitz nichts zahlen, wurde die Runde lauter als Paul die GEMA und damit Neigel kritisierte. Sie ließ das erwartungsgemäß nicht auf sich sitzen und fiel daraufhin durch politische Äußerungen gegen die Piratenpartei und gegen die allgemeine Erpressbarkeit der Komponisten aufgrund mangelnder Durchsetzung des Urheberrechts auf. Hornschuh betonte noch, dass er es für gefährlich halte, die Symbiose der Komponisten mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Verwerten zu hinterfragen. Generell möchte er keinen Keil zwischen Verlage und Komponisten treiben. Ein Vorschlag von ihm wäre das Verbandsklagerecht, was die Position der Komponisten stärken würde.

Insgesamt fehlte diesem Panel der inhaltliche Beitrag des ausgefallenen Musikproduzenten, um das breite Spektrum der Produktion von Musik abzubilden. Die Teilnehmer konnten aber die unternehmerische und damit risikoreiche Tätigkeit und Verantwortung in ihren Positionen verdeutlichen. Für eine reine Interpretin spielen Leistungsschutzrechte, so Neigel, aufgrund rechtlicher Probleme quasi keine Rolle. Für Filmkomponisten gehen die Einnahmen über die GEMA insgesamt zurück. Leider litt das Niveau der Diskussion unter Neigels und Pauls politischem Konflikt.

Panel 2: Online-Verwertung von Musikwerken

Zu Beginn des zweiten Panels fasste Berny Sagmeister von EMI die Digitalisierung der Businessmodelle der Musikindustrie zusammen. Vor 8 Jahren hätten sie mit „À la carte“-Angeboten, wie iTunes angefangen. Heute, so Sagmeister, seien ganz andere Businessmodelle wie Musikstreaming etabliert. Mit den CD-Einnahmen hätten diese Modelle nichts mehr zu tun, da die Labels mit den Cloud- und Streaminganbietern keine Einzelpreise sondern nur noch Anteile an den Subscriptionmodellen verhandelten. Insgesamt liefere der digitale Umsatz rund die Hälfte des Gesamtumsatzes des Majorlabels. In den nächsten fünf Jahren rechnet er mit folgenden Anteilen am Umsatz: 33 % Streaming, 33% À la carte, 33 % physisch. In Deutschland sei man im Gegensatz zu anderen Ländern aber mit der anhaltenden Dominanz der CD noch weit davon entfernt. Ziel im deutschen Streamingbereich sei es, zunächst 10 % zu erreichen. Gerrit Schumann von Simfy bestätigte das und auch er sieht aufgrund der Nutzerfreundlichkeit von Streamingdiensten enorme Potentiale für das Musik-Streaming. Insgesamt hofft er, dass man mithilfe von Musik-Streaming 1 Milliarde Menschen weltweit dazu bringen könne, für legale Musikangebote zu zahlen. Derzeit seien es deutlich weniger.

Jörg Koshorst von dem kleineren Label Valicon aus Berlin stellte fest, dass die Produktionskosten von Musik durch die Digitalisierung nicht günstiger geworden seien. Die Studios investierten heute so viel in Technik und Software wie früher in Hardware. Musikergagen seien stabil geblieben. Da die illegalen Angebote zu enormen Umsatzeinbußen führten, sei er heute wieder froh, erstmals wieder Gewinne zu erzielen. Valicon hätte zur Kompensation auch verstärkt auf den Live-Bereich gesetzt. Er machte schließlich noch einmal sehr schön deutlich, dass 1999 das Hauptprodukt der Musikbranche die Single für ca. 8,40 DM gewesen sei. Heute bezahlt man für einen Track bei iTunes nur noch 0,99 EUR – manchmal sogar nur noch 0,69 EUR. Es sei klar, dass dies weitreichende Konsequenzen für das Label gehabt habe. Heute sei der Preisdruck durch die Verhandlungspartner wie Google und Apple enorm hoch, weil für sie die Urheber- und Leistungsschutzrechte v.a. ein Kostenpunkt seien. Auch die anhaltende Konkurrenz zu illegalen Angeboten mache es schwierig, mit niedrigen Preisen wirtschaftlich rentabel zu sein.

Spannend wurde es, als es um YouTube ging. Zwar zeigte sich Sagmeister von EMI skeptisch gegenüber werbefinanzierten Modellen und meinte, dass diese auf Dauer nicht handhabbar seien. Trotzdem hätten die Majors bereits seit 2007 Leistungsschutz-Verträge mit YouTube. Seitdem monetarisieren sie im Ausland indem sie außerhalb Deutschlands etwa die Hälfte der Werbeeinnahmen von YouTube erhalten. Nur in Deutschland sei dies noch nicht möglich, aber er hoffe sehr, dass sich GEMA und YouTube möglichst bald einig würden.

Interessant war auch die Diskussion zu dem Punkt, ob es bei den Anbietern auf eine Monopolisierung hinaus laufen werde. Sagmeister prophezeite eine Monopolsituation wie z.B. bei Spotify während Schumann erwartungsgemäß lieber von einer Konzentration und von Vielfalt sprach. Zum Aspekt, welche Musikbeschaffungswege heute noch problematisch für die Labels seien, machten sowohl Sagmeister als auch Koshorst deutlich, dass P2P-Tauschbörsen eine immer stärker abnehmende Rolle spiele und längst nicht mehr das Hauptproblem darstelle. Das bestätige beispielsweise die Brennerstudie der Musikindustrie, die mittlerweile Digital Content Nutzung-Studie heißt. Heute sei Streamripping viel bedeutender, aber das sei nach aktueller Gesetzeslage absolut legal, so Sagmeister. Zu meiner Verwunderung wollte Schumann von Simfy darauf hinaus, dass man prüfen sollte, ob man das nicht auch als illegal erachten sollte. Wie das zu kontrollieren sein soll, ließ er offen, allerdings sieht er womöglich sein Geschäftsmodell in Gefahr. Auch wenn die Abmahnungen keine Konsumenten dazu erziehen würden, legal Musik zu kaufen, war man sich einig, dass der gesetzliche Rahmen zu Abmahnungen wichtig sei – auch um für die Problematik zu sensibilisieren.

Insgesamt lieferten die Teilnehmer einen interessanten Einblick in die Labels und die Streamingdienste. Dass es in anderen Ländern bereits selbstverständlich ist, dass die Labels die Hälfte der YouTube-Werbeeinnahmen bekommen war mir neu und ließ die Forderungen der Teilnehmer des ersten Panels in einem anderen Licht dastehen. Hier ist die Unterscheidung zwischen Leistungsschutzrechten und Urheberrechten allerdings wichtig. Leider kam Frau Husemann von der Verbraucherzentrale NRW nur selten zu Wort. Sie betonte, dass sie zur Aufklärung in die Schulen gehen würden und die Schüler über die legalen Angebote aufklärten. Da mich das Thema persönlich sehr interessiert, werde ich über diese Arbeit demnächst noch einmal einen eigenen Artikel schreiben.

Panel 3: Rechtlicher Schutz von Musikwerken

Die Medienrechtler machten im dritten Panel zunächst darauf aufmerksam, dass Tauschbörsen, auch wenn sie – wie in Panel 2 bereits beschrieben – eine abnehmende Rolle bei den Gerichten spielten, immer noch den Großteil der urheberrechtlichen Prozesse ausmachten. Margarete Reske, Richterin beim Kölner Landgericht, führte aus, warum die Privatleute überhaupt in den Fokus der Urheberrechtsverfolgungen geraten sind. Grund dafür sei neben dem Internet der § 19a UrhG gewesen, da damit das öffentliche Zugänglichmachen durch Privatpersonen an Bedeutung gewann. Durch den 2008 eingeführten § 101 Absatz 9 UrhG haben sich die Gerichte im Zuge der Digitalisierung schnell überlastet gefühlt. In den meisten Fällen in Zusammenhang mit der Musikindustrie hätten sich die vier großen Majors zusammen geschlossen und klagten Personen mit bis zu mehreren tausend Titeln ab, so Reske. Am Ende würden aber nur wenige dieser Titel verhandelt, wobei 5.300 EUR als Streitwert sei die Regel. Abgesehen davon, dass jeder Fall anders sei, erläuterte Reske weiter, dass sich zu Beginn der Abmahnungen die Frage nach der Höhe des Streitwertes stellte, weil es keine Maßstäbe dafür gegeben habe, wie hoch der Schaden durch das öffentliche Zugänglichmachen eines Musikwerkes für den Rechteinhaber sei. Zwar habe der Gesetzgeber durch den § 97a UrhG eine Richtlinie vorgegeben, aber beim Landgericht sei dieser Paragraph in nur einem Fall angewendet worden. Allerdings betonte sie auch, dass die entsprechenden Fälle auch eher am Amtsgericht abgehandelt würden und sie sich daher ihrer Kenntnis entzögen. Insgesamt würden die Streitwerte heute aber niedriger angesetzt als zu Beginn der Abmahnungen. Generell würde sie es begrüßen, wenn der Gesetzgeber, wie im aktuellen Entwurf der Bundesregierung, einen Streitwert zur Orientierung festlegen würde. Neben der Höhe des Streitwertes sei für die Gerichte außerdem die Frage relevant, wie weit die Pflichten des Anschlussinhabers gehen und wie weit dieser z.B. für seine Familie haftet. Die „Sommer unseres Lebens“-Entscheidung des BGHs sei hier auszulegen. Da theoretisch der Eingriff  von außen in den Anschluss denkbar sei, müsse Reske sich auch oft mit der Frage auseinandersetzen, inwiefern der Anschlussinhaber  hafte.

Die Rechtsanwältin Dr. Kerstin Bäcker von Lausen Rechtanwälte beschäftigt sich hingegen mit der Thematik der Host-Provider und deren Haftung. Diese kommerziellen Provider wie Rapidshare böten online Speicherplatz an, der anonym genutzt würde. Da sie keine Lizenzgebühren zahlten, hätten sie einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Anbietern. Zu beachten sei dabei generell, dass es eine Vielzahl von verschiedensten Anbietern gäbe, die einzeln betrachtet werden müssten. Bäcker führte aus, dass das BGH-Urteil zu Rapidshare den aktuellen Stand der Rechtsprechung zu der Thematik darstelle. Das besage, dass der Hoster ab dem Moment, an dem Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung hat, verantwortlich wird. Dabei handele es sich nicht nur um ein „Notice-and-take-down“ sondern um ein „Notice-and-stay-down“-Verfahren. Der Provider wird demnach dazu verpflichtet, selbst mithilfe von Wortfiltern oder manueller Suche aktiv gegen gleichartige Verletzung zu werden. Allerdings sei man derzeit noch dabei viele offene Fragen hierzu zu klären. Das Urteil zu YouTube des Landesgerichts Hamburg gehe in die gleiche Richtung. Die pauschale Festlegung des Streitwerts lehnte sie ab, da das die Wertigkeit des Produktes herabsenken würde, was eine massive Entwertung des geistigen Eigentums bedeuten würde. Außerdem fände Bäcker es begrüßenswert, wenn die Internetaccess-Provider stärker mithelfen würden.

Der Rechtsanwalt und Justiziar bei Heise Jörg Heidrich plädierte allgemein dafür, zwischen Privatleuten und Geschäftemachern zu unterscheiden. Megaupload oder Kino.to müssten angegangen werden – allerdings sei dabei zu beachten, dass die Kollateralschäden nicht zu groß würden. Deutlich sprach er sich gegen die Internetaccess-Provider als Hilfssheriffs aus. Es wäre eine Gefahr für den IT-Standort Deutschland und ein erheblicher Vertrauensschaden, wenn diese Provider, die nur den Zugang zum Internet ermöglichen sollten, sämtliche Aktionen im Internet kontrollieren müssten. Er beklagte außerdem, dass es aufgrund der oben erwähnten Haftung des Anschlussinhabers in Deutschland bedauerlicherweise nicht möglich sei, ein offenes W-LAN zu betreiben. Da er auch abgemahnte Klienten vertrete, wies er auf die Problematik hin, dass es in vielen Fällen den Beschuldigten nicht möglich sei, nachzuweisen, dass sie für eine mehrere Jahre alte Urheberrechtsverletzung nicht verantwortlich seien. Heidrich forderte die Musikindustrie, die in dieser Runde durch Stephan Grulert, Justiziar bei EMI, vertreten wurde, auf, statt den Abmahnungen Briefe mit Hinweisen auf legale Alternativen zu versenden. Dann hätten sie ihr gewünschtes Warnhinweismodell bereits heute ohne eine Gesetzesänderung.

Grulert hatte nämlich zuvor ganz im Sinne Schwartmanns für die Einführung eines Warnhinweismodells geworben. Die Internet-Provider sollten hierfür den Traffic kontrollieren. In anderen Ländern könne man die positive Wirkung der Warnhinweismodelle bereits beobachten, was man angesichts der  Warnhinweise würden die Gerichte entlasten und das Majorlabel würde im Gegenzug nicht mehr abmahnen. Bis dahin müsse EMI aber weiter abmahnen, da sie keine Alternativen hätten. Nicht sehr überzeugend argumentierte er, dass es nicht bezahlbar sei, selbst aktiv ein Warnhinweismodell, wie von Heidrich vorgeschlagen, durchzuführen. Es gäbe hierzu keine Vorbilder aus anderen Branchen. Heidrich erwiderte, dass die Musikindustrie ja ausnahmsweise mal visionär sein könnte. Grulert widersprach den vorangehenden Rednern, dass Filesharing weiterhin sehr relevant seien. Er lehne im Übrigen den verniedlichenden Begriff Tauschbörsen ab und spreche treffenderweise von illegalen P2P-Plattformen.

Zum Abschluss des Panels sollten die Teilnehmer einen Wunsch formulieren. Während Grulert Regelungen für das Wirtschaftsgut Musik forderte, wünschte sich die Rechtsanwältin Bäcker, dass die rechtlichen Fragen bei Host-Providern zugunsten der Rechteinhaber geklärt würden. Heidrich forderte erneut die Trennung zwischen Privatpersonen und Geschäftemachern und wünschte sich, dass es keine weiteren Verschärfungen des Urheberrechts im Sinne der Rechteinhaber wie in den letzten Jahren mehr gebe. Vielmehr sei es an der Zeit, dass sich das Urheberrecht zu den Bürgern hin öffne. In seiner Traumwelt würden die Endnutzer wie früher nicht in Kontakt mit dem Urheberrecht kommen, aber dafür zahlen. Die Richterin Reske sprach sich ebenfalls zugunsten der Privatpersonen aus, dass es sie allgemein zu hart treffen würde. Außerdem forderte sie dazu auf, allgemeinere Lösungen zu finden anstatt nur an den Symptomen herum zu doktern.

Fazit

Auch wenn ich der Initiative enGAGE, ihrer Bewusstseinsarbeit zum geistigen Eigentum und ihrem Vorsitzenden Rolf Schwartmann eher kritisch gegenüber stehe, lieferte dieser Arbeitskreis interessante Einblicke in die Musikwirtschaft und die dort vorherrschenden Meinungen. Dass mit der Auswahl der Teilnehmer an diesem Nachmittag nicht alle Aspekte von digitaler Musik und geistigem Eigentum abgedeckt werden konnten, liegt auf der Hand. Die Panels waren interessant besetzt. Oft waren sich die Teilnehmer untereinander sehr einig, auch wenn die Themen deutlich kontroverser diskutiert werden könnten. Doch von der Produktion über die Online-Verwertung bis hin zur rechtlichen Bewertung wurde an diesem Nachmittag ein weiter Bogen gespannt. In diesem Sinne lasse ich diesen Beobachter-Bericht einfach so stehen.

Abzuwarten bleibt, was enGAGE aus diesem Arbeitskreis in den am 20. März daran anschließenden Gesprächskreis mit Politikern beim Bundesverband Musikindustrie tragen wird. Ein Tagungsbericht soll demnächst auf der Homepage der Initiative veröffentlicht werden.

Heise berichtete ebenfalls über die Tagung.

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